• trollercoaster@sh.itjust.works
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    0
    ·
    6 months ago

    Viele Leute haben eine rechte Oma mit widerlichen Ansichten. Da ist die SPD nicht alleine.

    Normale Leute machen ihre rechte Oma aber nicht zur Innenministerin.

    • kaputter Aimbot@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      0
      ·
      6 months ago

      Ich würde hier die faschistischen Überwachungsfantasien einer sozialdemokratischen Politikerin nicht direkt mit Rechts gleichsetzen.

      Das verharmlost nämlich mal wieder, was die echten Nazis für widerliche Allmachtsfantasien haben!

      Aber ja, auch noch mal für Frau Faesser zum mitschreiben: “Dass anlasslose Massenüberwachung verfassungswidrig ist, hat das Verfassungsgericht gesagt!!!11!”

  • Tarogar@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    0
    ·
    6 months ago

    Ich glaube so langsam das es echt ein Problem ist das man nur für verfassungswidrige taten belangt werden kann aber nicht für den Versuch immer und immer wieder verfassungswidrige Gesetze durchzusetzen.

    Wenn sowas auch Konsequenzen hätte würde diese Diskussion wohl nicht zum drölfbrillionsten mal im Raum stehen sondern wäre schon lange mit einem Satz aus einem oder weniger Worte beendet. Nein, niemals.

    • CyberEgg@discuss.tchncs.deOP
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      0
      ·
      6 months ago

      Es zeigt, dass das Speichern von Daten Risiken bedeutet, und das anlasslose Speichern unnötiger Daten erhöht dieses Risiko unverhältnismäßig.

    • Manucode@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      0
      ·
      6 months ago

      In Deutschland werden Opfer von behördlichem Datenmissbrauch grundsätzlich nicht informiert.

  • schnick@lemmy.dbzer0.com
    cake
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    0
    ·
    6 months ago

    Politiker sollten gezwungen werden 1984 zu lesen… Wobei das vielleicht nicht den gewünschten Effekt hat

  • Senseless@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    0
    ·
    6 months ago

    Woher kommt eigentlich dieser Fetisch von deutschen Innenministern immer wieder, als würden sie unter ständiger Amnesie leiden, die Vorratsdatenspeicherung zu fordern?