Und rot-grün lassen sich vom kleinsten Koalitionspartner soziale Politik verbieten?
Darauf beziehe ich mich. Die Antwort ist also FDP (und Scholz …).
Du musst schon zugestehen, dass die gleiche Paarung 16 Jahre später andere Politik machen könnte. Die Beobachtung der aktuellen Regierung zeigt halt genau das. Die SPD wollte z.B. eine ambitionierte Reform von Hartz4. Die FDP und die Union im Bundesrat haben daraus eine reine Umbenennung gemacht.
Das Nein eines Koalitionspartners reicht halt für eine Blockade, um etwas durchzubringen müssen alle zustimmen.
Und wer war also bei Rot-Grün der unsoziale Partner?
Darauf beziehe ich mich. Die Antwort ist also FDP (und Scholz …).
Du musst schon zugestehen, dass die gleiche Paarung 16 Jahre später andere Politik machen könnte. Die Beobachtung der aktuellen Regierung zeigt halt genau das. Die SPD wollte z.B. eine ambitionierte Reform von Hartz4. Die FDP und die Union im Bundesrat haben daraus eine reine Umbenennung gemacht.
Könnte. Die Konstante in unsozialer Politik seit 1998 ist jedenfalls offenbar die SPD - ob mit Gelb, Grün oder Schwarz zusammen.
Damit ist meine Aussage von weiter oben, die besagt, dass es eine dumme Idee ist, Rot zu wählen, wenn man soziale Politik will, bestätigt, nicht?