"Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Versuch der Aufklärung ist eine kafkaeske Mission.

Sieben Kreisverbände der Grünen Jugend wurden laut der Organisation im vergangenen Jahr aus ihren Instagram-Accounts ausgesperrt: Düsseldorf, Solingen, Mönchengladbach, Bonn, Dortmund, Minden-Lübbecke, Coesfeld, Leer, Gotha, Meißen. Für die Betroffenen ist das dramatisch. Die Meta-Plattform Instagram „spielt eine zentrale Rolle in der digitalen Öffentlichkeitsarbeit, besonders in unserer Zielgruppe“, sagt Oketade Olayiwola-Olosun, Sprecher der Grünen Jugend Bonn.

Neben den Grüne-Jugend-Accounts wurden auch Accounts der Partei Die Linke gesperrt und der Hauptaccount der Partei der Humanisten, berichten Vertreter die Parteien. Auch Greenpeace leidet unter einer Vielzahl von Accountsperrungen. Immer wieder gibt es auch Privatpersonen, die sich bei netzpolitik.org darüber beschweren, dass ihr Konto ohne nachvollziehbare Begründung gesperrt wurde. Doch im Fall der politischen Organisationen sind die Sperren noch brisanter.

„Wenn politische Akteur*innen die Stimme verwehrt wird, ohne dass klar ist, warum, und ohne dass es schnell zu einer Korrektur kommt, hat das einen Einfluss auf die politische Meinungsbildung“, sagt Jürgen Bering, der für die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) das Center for User Rights leitet."