Vor einem Jahr veröffentlichte das Onlinemagazin Correctiv Recherchen zu einem Treffen rechtsextremer Kreise. Dort diskutierte Pläne zur "Remigration" lösten Massendemonstrationen aus. Der RBB hat nachgefragt: Was ist daraus geworden?
Auch andere Kritiker finden, dass es nicht Aufgabe des Staates sei, zivilgesellschaftliches Engagement mit viel Geld zu subventionieren oder gar Organisationen mit politisch angeblich zu linker Ausrichtung dauerhaft zu sponsern. Die FDP verlangte zudem eine Extremismusklausel im Gesetz, um die Förderung linksradikaler Gruppen auszuschließen.
Genau mein Humor, während von rechts inzwischen die größte Gefahr seit 80 Jahren ausgeht.
Was aus dem Demokratiefördergesetz geworden ist vom letzten März aber seitdem ist auch nichts weiter passiert, glaube ich. Schwarz-Gelb hat es abgeblockt.
Genau mein Humor, während von rechts inzwischen die größte Gefahr seit 80 Jahren ausgeht.